Öffentliche Konsultation zum Nationalen Strategierahmen 2024

Der Nationale Strategierahmen (NSR) ist ein Plan, mit dem alle EU-Staaten ihren Weg zum Erreichen der Ziele der Verordnung (EU) 2023/1804 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) beschreiben.

Im Nationalen Strategierahmen legt Österreich seinen Weg zur Zielerreichung dar. Er enthält dabei eine umfassende Beschreibung des Status Quo, der konkreten Zielsetzungen für

  • Ladeinfrastruktur für leichte Nutzfahrzeuge (Artikel 3)
  • Ladeinfrastruktur für schwere Nutzfahrzeuge (Artikel 4)
  • Wasserstoffinfrastruktur für Straßenfahrzeuge (Artikel 6 & 7)
  • Infrastruktur für die landseitige Stromversorgung in Binnenhäfen (Artikel 10)
  • Infrastruktur für die Elektrizitätsversorgung von stationären Flugzeugen (Artikel 12)

und Maßnahmen, die zur Erfüllung dieser Ziele beitragen.

Konsultation bis 9. Dezember 2024

Daher bestand ab dem 4. November 2024 für die Dauer von fünf Wochen, somit bis zum 9. Dezember 2024, für Interessensverbände, Ministerien, Bundesländer, politische Parteien, die Wissenschaft und für Organisationen der Zivilgesellschaft die Gelegenheit zum Konsultationsentwurf des NSR schriftlich Stellung zu nehmen.

Es wurde ersucht, Stellungnahmen per E-Mail an die Adresse ii1@bmk.gv.at zu übermitteln.

Die Stellungnahmen werden nun zum Zwecke der Berücksichtigung der Interessen der regionalen und lokalen Behörden sowie der betroffenen Beteiligten (siehe Absatz 6 Artikel 14 Verordnung (EU) 2023/1804) – sofern kein Einspruch zur veröffentlichung mit geteilt wurde – auf der Website des BMK veröffentlicht. Insgesamt wurden 28 Stellungnahmen übermittelt. Darunter befinden sich sieben Stellungnahmen von Gebietskörperschaften, zwölf von Interessensvertretungen, vier von Ministerien und fünf von Unternehmen. Wir danken allen für Ihre Rückmeldung!

Aktueller Fortschritt im Stakeholder-Prozess der NSR-Erstellung

Seit der Veröffentlichung der Verordnung (EU) 2023/1804 (AFIR) im September 2023 wurde ein Prozess aufgesetzt um eine möglichst breite Stakeholder-Einbindung zu gewährleisten.

Wesentliche Highlights
Datum Fortschritt
September 2023 Veröffentlichung der AFIR
Oktober AFIR-West Veranstaltung
Dezember Erster HyPA,  Roundtable (hypa.at)
April 2024 AFIR-Ost Veranstaltung
Mai AFIR Bundesländer WS (Vorarlberg, Tirol, Burgenland)
Juni AFIR Bundesländer WS (Oberösterreich, Wien, Steiermark, Kärnten)
Juli AFIF Webinar
September Zweiter HyPA,  Roundtable (hypa.at)
November Öffentliche Konsultation Strategierahmen
November/Dezember AFIR Bundesländer WS (Niederösterreich, Salzburg)
Dezember Aussendung an die Europäische Kommission
Quartal 1–2 2025 Technologie-Workshops
Juni Feedback der Europäischen Kommission
Dezember Finale Version des Strategierahmens
Folgend 2026 Fortsetzung AFIR-Review-Prozesses

Hinweis

Zur Barrierefreiheit: Der aktuelle Entwurf des NSR-Dokuments liegt leider noch nicht barrierefrei vor. Sobald die barrierefreie Version verfügbar ist, wird sie online gestellt.