Sozial- und Qualitätskriterien im öffentlichen Verkehr
Vom Bundesministerium wurde eine Studie zum Thema "Die Organisation des SPNV und Kraftfahrlinienpersonenverkehrs in Österreich, ausgewählten EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz" in Auftrag gegeben. Darin wurde primär die Anwendung von Sozial- und Qualitätskriterien im Rahmen der Vergabe von Verkehrsdienstleistungen näher beleuchtet sowie dafür vorhandene gesetzliche Grundlagen auf EU-Ebene und im nationalen Recht. Die Ergebnisse dieser Studie liegen nunmehr vor.
Studie: Organisation des SPNV und Kraftfahrlinienpersonenverkehrs (pdf 1,1 MB) (PDF, 1 MB)
Um den Betrieb eines optimalen öffentlichen Verkehrs in Österreich zu gewährleisten, sind auf Grund des „Bestbieterprinzips“ optimale Bedingungen für die Beschäftigten von Verkehrsunternehmen und für die Kundinnen und Kunden sicherzustellen.
Entsprechend einer durch alle Parteien im Parlament am 9. April 2015 beschlossenen Feststellung hat das Bundesministerium einen Leitfaden für die Berücksichtigung von Sozial- und Qualitätskriterien bei Ausschreibungen im Busverkehr als unverbindlichen Empfehlungskatalog für die ausschreibenden Stellen ausgearbeitet.
Dieser Empfehlungskatalog beinhaltet sowohl Mindestanforderungen an Verkehrsunternehmen, die sich bei einer Ausschreibung bewerben können, als auch Leistungsanforderungen an die Qualität des Angebotes.