IMPEL

Es steht für ein EU-Netzwerk zur Umsetzung und Durchsetzung von Umweltrecht (Implementation and Enforcement of Environmental Law).

Was ist IMPEL?

Das freiwillige Netzwerk der Europäischen Union (EU) für Fragen der Umsetzung und Vollziehung von Umweltrecht ist ein informelles Netzwerk der Umweltbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und derzeit Norwegen, Kroatien, Mazedonien und die Türkei.

Das EU-Netzwerk über die Umsetzung und Anwendung von Umweltrecht (IMPEL) hat sich seit seiner Gründung 1992 zu einer wichtigen Plattform der Mitgliedstaaten zum Austausch von Informationen und Erfahrungen in Fragen der Umsetzung und Anwendung des EU-Umweltrechts entwickelt. In zahlreichen Projekten konnten Fragen der Vollzugspraxis eingehend behandelt und insbesondere die neuen Mitgliedstaaten bei der Etablierung von Vollzugsstrukturen und -instrumenten unterstützt werden. Auch wurde die Europäische Kommission in vielen Bereichen zu Vollzugsfragen von IMPEL unterstützt, etwa durch die Ausarbeitung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen, Kontrollen grenzüberschreitender Abfallverbringung oder Feedback und Informationen zum Vollzug von Umwelt-Richtlinien, wie etwa zur IPPC-Richtlinie.

Ziele von IMPEL

Seine Ziele bestehen darin, den notwendigen Impuls in der Europäischen Union zu schaffen, um Fortschritte bei der Gewährleistung einer effektiveren Anwendung von Umweltrechtsvorschriften zu erzielen. Das Netzwerk fördert den Austausch von Information und Erfahrung und die Entwicklung einer größeren Übereinstimmung des Ansatzes bei der Umsetzung, der Anwendung und der Durchführung von Umweltrechtsvorschriften mit einer besonderen Betonung auf Umweltrechtsvorschriften der Gemeinschaft.

Zur Erreichung dieser Ziele wurden zum Beispiel bisher folgende Arbeiten durchgeführt:

• Informations- und Erfahrungsaustausch über die Genehmigung industrieller Anlagen sowie Umsetzung und Anwendung von EU-Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vergleich der technischen Normen und der Technologien der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Umweltbelastung bei verschiedenen Arten von Anlagen mit dem Ergebnis der Erstellung technischer Leitlinien für die Aufsichtsbehör-den verschiedener Industriezweige
• Vergleich von Umsetzungsregelungen und Durchführungsmechanismen der Mitgliedstaaten im Umweltrecht
• Austauschprogramme für Inspektoren
• Erarbeitung bester Praxis bei Inspektionen
• Bericht über die Überwachungs- und Durchsetzungs- Mechanismen für grenzüberschreitende Verbringung gefährlicher Abfälle
• Erarbeitung bester Praxis bei der Abfallbehandlung.

IMPEL-Sekretariat

Das EU-IMPEL-Netzwerk wurde bereits 1992 gegründet. Das IMPEL-Sekretariat war bei der Generaldirektion Umwelt der EK beheimatet und es wurde aus EU Fördergeldern direkt gespeist. Seit 26. Mai 2008 hat IMPEL einen eigenen rechtlichen Status in Form eines internationalen Vereins nach belgischem Recht. Dadurch können Life+ Mittel der EU beantragt werden. Die restliche Finanzierung erfolgt durch Mitgliedsbeiträge und freiwilligen Zuwendungen.

Das IMPEL-Sekretariat ist nunmehr im belgischen Umweltinspektorat eingerichtet:

IMPEL Sekretariat
Chemin des deux maisons 73, box 3
1200 Brüssel
Telefon: +44 (0) 20 3289 7442
impel.eu
 
Diese Website enthält alle wichtigen Informationen zu IMPEL und auch die Berichte der fertig gestellten Projekte.

Arbeitsbereiche von IMPEL

Die Arbeitsbereiche von IMPEL sind neu in 5 Teilbereiche genannt „Expert Teams“ aufgegliedert:

1. Industrie und Luft

Behandelt Fragen des Umweltschutzes von Industrieanlagen und Luftreinhaltungsmaßnahmen. Herzstück ist die Umsetzung der Industrieemissionenrichtlinie 2010/75/EU.

2. Abfall und TFS

Behandelt Fragen der transnationalen Verbringung gefährlicher Abfälle und der internationalen Kontrollen dazu sowie Fragen der Umsetzung der Abfall Gesetzgebung der EU wie auch Austauschprogrammen von Experten in diesem Bereich.

3. Wasser und Boden

Behandelt Fragen der EU Gesetzgebung und Durchsetzung zur Erhaltung der Wasser Qualität und Quantität sowie einer nachhaltigen Bodenbewirtschaftung in der EU.

4. Natur- und Artenschutz

Behandelt Fragen zur Umsetzung und Durchsetzung der EU-Naturschutzgesetzgebung und des Artenschutzes und der Erhaltung der biologischen Vielfalt in der EU.

5. Querschnittsbereiche

Behandelt die übergreifenden Fragestellungen zur EU-Umweltgesetzgebung und Durchsetzung wie Systemanalysen, Verfahren und Arbeitsweisen z.B. Analyse von Umweltinspektionsverfahren in einem Mitgliedstaat durch Experten anderer Mitgliedsstaaten, Konferenzen und Austauschprogrammen.

IMPEL in Österreich

In Österreich wurde ein nationales IMPEL-Netzwerk etabliert mit Kontaktpersonen in den betroffenen Bundesministerien und den Ländern.

IMPEL-Koordinator

Mag. Karl-Maria Maitz
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Abteilung V/11
Stubenbastei 5, 1010 Wien
Telefon: +43 (0) 1 71162-61 2111
E-Mail: karl-maria.maitz@bmk.gv.at

Vertreterin in der Generalversammlung

Dr.ⁱⁿ Waltraud Petek
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Abteilung V/11
Stubenbastei 5, 1010 Wien

Ländervertreter

Mag. Günter Dussing
Amt der Salzburger Landesregierung
Abteilung Umweltschutz
Michael Pacher Straße 36, 5010 Salzburg
Telefon: +43 662 8042-4548
E-Mail: guenter.dussing@salzburg.gv.at

IMPEL-Kontaktperson im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (BMDW)

Dr.ⁱⁿ Sylvia Paliege-Barfuß
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Abteilungsleiterin Gewerberecht
Stubenring 1, 1010 Wien
E-Mail: sylvia.paliege-barfuss@bmdw.gv.at

Neben der Mitarbeit an vielen internationalen Projekten sind folgende unter österreichischer Federführung erfolgt:

• IMPEL 2000 Conference on Compliance and Enforcement, 2000 in Villach
• PEEP (Projection Environmental Enforcement Practies), 2002 in Salzburg
• Workshop Use of VOC , 2005 in Salzburg
• IMPEL Plenary 2006 in Kärnten
• Workshop on the Licensing of Installations in Ambient Air Polluted Zones, 2007 in Kärnten
• Workshop Comparison Program for Landfill Inspections and Monitoring, 2009 in Wien