Recht Struktur und Inhalte im Strahlenschutzrecht
Die Inhalte des österreichischen Strahlenschutzrechts sind von europäischen Einflüssen geprägt. Etwa alle 15 bis 20 Jahre erlässt die Europäische Kommission umfangreiche Grundnormenrichtlinien im Bereich des Strahlenschutzes, um einheitliche Standards und Schutzmaßnahmen im Umgang mit ionisierender Strahlung in Europa sicherzustellen.
Die jüngste Aktualisierung erfolgte durch die Richtlinie 2013/59/Euratom (→ EUR-Lex) zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung. Die Umsetzung der Richtlinie in österreichisches Recht wurde zum Anlass genommen, um das gesamte österreichische Strahlenschutzrecht systematischer zu strukturieren und damit besser verständlich zu gestalten.
Strahlenschutzgesetz 2020 (StrSchG 2020)
Viele Jahre basierte das Strahlenschutzrecht auf einer Gesetzesfassung aus dem Jahr 1969, welche im Laufe der Jahrzehnte mehrmals novelliert wurde. Aufgrund der über die Jahre steigenden Komplexität und umfassenderen Regelungen wurde die Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom (→ EUR-Lex) zum Anlass genommen und mit dem Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz vor Gefahren durch ionisierende Strahlung (Strahlenschutzgesetz 2020 (StrSchG 2020) ein Neuanfang gewagt.
Das Strahlenschutzgesetz 2020 wurde unter Einbeziehung der betroffenen Bundes- und Landesdienststellen und zahlreicher Interessenträger erstellt. Es wurde am 18. Juni 2020 als BGBl. I Nr. 50/2020 kundgemacht und trat mit 1. August 2020 in Kraft.
Das Strahlenschutzgesetz 2020 ist das zentrale Gesetzeswerk zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch ionisierende Strahlung in Österreich.
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Allgemeine Strahlenschutzverordnung 2020 (AllgStrSchV 2020)
Auf dem Strahlenschutzgesetz 2020 basieren mehrere Verordnungen, in denen detailliertere Regelungen vorgenommen werden. Die Allgemeine Strahlenschutzverordnung 2020 regelt auf Basis des Strahlenschutzgesetz 2020 Tätigkeiten mit Strahlenquellen und die Maßnahmen zum Schutz vor ionisierender Strahlung.
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Interventionsverordnung 2020 (IntV 2020)
Die Verordnung über Interventionen in Notfallexpositionssituationen und in bestehenden Expositionssituationen nach einem radiologischen Notfall oder aufgrund von kontaminierten Waren oder aufgrund von radioaktiven Altlasten (Interventionsverordnung 2020) enthält wesentliche Regelungen für Schutzmaßnahmen bei Ereignissen wie Kernkraftwerksunfällen, Transportunfällen mit Strahlenquellen oder auch Terrorszenarien mit radioaktiven Stoffen.
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Medizinische Strahlenschutzverordnung (MedStrSchV)
Die Medizinische Strahlenschutzverordnung wurde 2017 neu gefasst und zur Anpassung an das neue Strahlenschutzgesetz 2020, BGBl. I Nr. 50/2020, novelliert.
Medizinische Strahlenschutzverordnung (→ sozialministerium.at)
Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009 (RAbF-VV 2009)
Die Radioaktive Abfälle-Verbringungsverordnung 2009 enthält Regelungen zur Überwachung und Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung radioaktiven Abfalls und abgebrannter Brennelemente zur Behandlung oder Endlagerung.
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Radonschutzverordnung (RnV)
Die Radonschutzverordnung regelt auf Basis des Strahlenschutzgesetz 2020 den Schutz von Arbeitskräften und der Bevölkerung vor Gefahren durch Radon.