Export-Import-Verordnung
Die Verordnung (EU) 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien gilt seit 1. März 2014.
Die Verordnung über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien setzt nicht nur das Rotterdamer Übereinkommen (PIC) um, sondern geht in Bezug auf in der EU streng beschränkte oder verbotene Industriechemikalien oder Pestizide darüber hinaus – insbesondere übernimmt sie die Vorschriften der CLP-Verordnung.
- Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (→ EUR-Lex) über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
- Verordnung (EU) Nr. 1078/2014 (→ EUR-Lex) zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012
- Delegierte Verordnung (EU) 2022/643 (→ EUR-Lex): Neue Änderung zu Pestiziden, Industriechemikalien, persistenten organischen Schadstoffen und Quecksilber sowie einer Aktualisierung der Zollcodes
In die Kontrolle der Ein- und Ausfuhr ist neben den Überwachungsorganen der Bundesländer auch der Zoll eingebunden. Dessen Arbeitsrichtlinie wurde in der Finanzdokumentation (Findok) (→ BMF) des Bundesministeriums für Finanzen verlautbart. Die Anhänge der Verordnung werden laufend adaptiert.
Das PIC-Verfahren, das von der Kommission und den Bezeichneten Nationalen Behörden durchgeführt wird, wird seit 2. September 2014 über das so genannte ePIC-System (→ ECHA) der Europäischen Chemikalienagentur (European Chemicals Agency, ECHA) abgewickelt. Zur Information über Details wurde eine Guidance der Kommission erstellt. Die Neufassung dieser Verordnung trat am 1. März 2014 in Kraft, e-PIC wird seit 2. September 2014 abgewickelt.
- ePIC (→ ECHA)
- ePIC-Handbücher(→ ECHA)
- Helpdesk (→ ECHA)
- Presseaussendung zur neuen PIC-Verordnung (→ ECHA)
In die Kontrolle der Aus- und Einfuhr ist neben den Überwachungsorganen der Bundesländer auch der Zoll eingebunden. Dessen Arbeitsrichtlinie wurde in der → Finanzdokumentation (Findok) des BMF verlautbart.
- Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (→ BMF)
- CLP-Verordnung: Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (→ EUR-Lex)