Umweltverträglichkeitserklärung (UVE)

Wann ist eine Umweltverträglichkeitserklärung abzugeben?

Eine Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) ist von einem Projektwerber/einer Projektwerberin für ein Vorhaben zu erstellen, das nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) einem Genehmigungsverfahren unterliegt. Aufgrund der in der UVE geforderten Angaben müssen sich Projektwerber und Projektwerberinnen frühzeitig mit den voraussichtlichen Umweltauswirkungen ihres Vorhabens auseinandersetzen.

Mit der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU wurden neue bzw. erweiterte Prüfbereiche (biologische Vielfalt, Flächenverbrauch, Klimawandel, Katastrophenrisiken) für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aufgenommen. Diese Anforderungen wurden im Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) umgesetzt, dadurch haben sich auch die Anforderungen für die Erstellung einer UVE geändert. Der aktualisierte UVE-Leitfaden soll als Wegweiser für die Ausarbeitung einer UVE dienen und eine Hilfestellung für die Bearbeitung der einzelnen Schutzgüter darstellen.

Verordnung belastete Gebiete Luft 2019

Auf Grund von § 3 Absatz 10 UVP-G 2000 hat die Bundesministerin durch Verordnung jene Gebiete des jeweiligen Bundeslandes festzulegen, in denen die Immissionsgrenzwerte des IG-L wiederholt oder auf längere Zeit überschritten werden (schutzwürdige Gebiete der Kategorie D – „belastetes Gebiet – Luft“ gemäß Anhang 2 UVP-G 2000). Die neue Verordnung trat mit 24. April 2019 in Kraft. Gemäß den aktuellen Luftgütedaten (Heranziehung der Luftqualitätswerte 2013 bis 2017) wurde die Ausweisung der belasteten Gebiete hinsichtlich PM₁₀ stark reduziert.

Folgende Gebiete sind aufgrund von Überschreitungen der jeweiligen Grenzwerte durch die Verordnung erfasst:

PM₁₀-Gebietsausweisung: Im Ballungsraum Graz und in einigen Gemeinden in der Südosteiermark und im Leibnitzer Feld, Innenstadt von Linz und Wien
NO₂-Gebietsausweisung: In Graz, Linz, Wien, Salzburg, Hallein, Lienz, Feldkirch, Lustenau, Höchst; Autobahnabschnitte an der A2 Klagenfurt, A7 Linz, A1 Enns-Haid, A1/A10 Salzburg Nord – Golling, A2 Sinabelkirchen – Lieboch und A9 Peggau-Gratkorntunnel – Graz West-Leibnitz, A12 Staatsgrenze-Perjentunnel, A13 Innsbruck Umgebung
Blei im Staubniederschlag-Gebietsausweisung: In Arnoldstein und Brixlegg
SO₂-Gebietsausweisung: In Gratkorn und Gratwein
Staubniederschlag-Gebietsausweisung: In Leoben

Verordnung belastete Luft, BGBl. II Nr. 1010/2019

Rundschreiben zur Durchführung des UVP-G, Juni 2015 (PDF, 2 MB)