Auslöser und Hintergrund  Thematische Peer Reviews

Die Katastrophe von Fukushima 2011 hat unter anderem zur Überarbeitung und Verbesserung der Euratom-Richtlinie „Nukleare Sicherheit“ geführt. Die schließlich 2014 vom Rat der EU angenommene Richtlinie „Nukleare Sicherheit“ (2014/87/Euratom) sieht u. a. ein europäisches System von thematischen Peer Reviews (Mini-Stresstests) – mindestens alle 6 Jahre, beginnend mit 2017 – vor.

Im Rahmen der thematischen Peer Reviews (TPR) werden ausgewählte Aspekte der nuklearen Sicherheit untersucht, Erfahrungen ausgetauscht und Möglichkeiten zur Verbesserung ermittelt. Die TPR wird von der European Nuclear Regulators Group (ENSREG) mit technischer Unterstützung der Western European Nuclear Regulators Association (WENRA) vorbereitet und koordiniert.

European Nuclear Safety Regulators Group

Die Europäische Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (ENSREG) ist eine unabhängige Gruppe von Expertinnen und Experten, die 2007 auf Beschluss der Europäischen Kommission gegründet wurde. Sie berät diese auf dem Gebiet der Sicherheit kerntechnischer Anlagen und der sicheren Entsorgung abgebrannter Brennelemente und setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der nationalen Aufsichtsbehörden für nukleare Sicherheit, Sicherheit radioaktiver Abfälle oder Strahlenschutz sowie hochrangigen in diesen Bereichen zuständige Bedienstete aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Kommission zusammen. Die Aufgabe von ENSREG besteht darin ein gemeinsames Verständnis in den Bereichen nukleare Sicherheit und Entsorgung radioaktiver Abfälle zu erreichen und gegebenenfalls gemeinsame Vorgehensweisen vorzuschlagen.

Western European Nuclear Regulators Association (WENRA)

WENRA wurde 1999 als Netzwerk westeuropäischer Regulierungsbehörden insbesondere auch vor dem Hintergrund der Heranführung der mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU besteht aus den kernenergiebetreibenden Ländern der EU, der Schweiz und der Ukraine. Von Bedeutung ist insbesondere die europaweite Harmonisierung der nationalen kerntechnischen Regelwerke in den Mitgliedstaaten, um ein gleichmäßig hohes europäisches Sicherheitsniveau zu gewährleisten.

Die thematischen Peer Reviews (TPR) laufen in Phasen der Selbstbewertung und gegenseitigen Überprüfung ab. Zuerst führen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und die anderen teilnehmenden Länder eine nationale Selbstbewertung (Berichte der Betreiber, Überprüfung durch die nationalen Aufsichtsbehörden) durch und erstellen einen nationalen länderspezifischen Bericht. Die anderen Mitgliedstaaten beziehungsweise teilnehmenden Länder sowie die EU-Kommission als Beobachter, führen ein Peer Review dieser nationalen Selbstbewertungen unter der Teilnahme von Expertinnen und Experten durch. Transparenz und Partizipation, die Einbeziehung von Stakeholdern sowie der Zivilgesellschaft, sind im gesamten Prozess gewährleistet.

Themenbezogene Peer Reviews (TPR) (PDF, 120 KB)