Leibnitz Prozess des Monats 11/2019

Kommunale Beteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung und Städte und Gemeinden suchen nach neuen, erfolgreichen Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung. Mit „Leibnitz 2030“ startete 2017 einen Beteiligungsprozess und nützt das lokale Potential von engagierten Personen, von Wirtschaftstreibenden, Institutionen und der öffentlicher Hand. Der Prozess wurde gefördert aus Mitteln des Österreichischen Programmes für ländliche Entwicklung 2014–2020.

Kurzprofil zur Stadtgemeinde Leibnitz

Gelegen in der Südweststeiermark zählt Leibnitz zu den bedeutendsten Bezirksstädten der Steiermark. Mit der steirischen Gemeindefusion im Jahr 2015 sind auch die ehemaligen Gemeinden Seggauberg und Kaindorf Teil der neuen Stadt geworden, die dadurch auf 12.374 Einwohnerinnen und Einwohner (Stand 1. Jänner 2019) angewachsen ist. Die Bezirksstadt Leibnitz nimmt eine zentrale Funktion als Schulstandort wahr und ist ein Zentrum für Wohnen, Wirtschaften und Einkaufen. Neben dem Umland von Graz wird auch dieser Region ein größeres Wachstum prognostiziert. Leibnitz zeichnet eine gute Zusammenarbeit mit den benachbarten Gemeinden aus, darüber hinaus ist die Bezirksstadt ein wichtiger Knotenpunkt auf der Achse zwischen Graz und Maribor.

Struktur und Personen

Bürgermeister Helmut Leitenberger

Stabstelle Stadtentwicklung und Projektmanagement als Leitstelle für strategische Stadtentwicklung und Projekte, Leiterin DP Ing. Astrid Holler (seit 2017)

Weitere Strukturen, die für einen nachhaltigen partizipativen Prozess geschaffen wurden:

Stadtentwicklungsbeirat: bestehend aus der Vertretung der Arbeitsgruppen aus dem LA 21-Prozess Leibnitz 2030 (seit September 2017 mit eigener Geschäftsordnung)

Stadtentwicklungskonferenz: bestehend aus allen amtierenden Fraktionen, Abteilungsleitende der Verwaltung und dem Stadtentwicklungsbeirat (diese tagt ein- bis zweimal jährlich und ist verantwortlich für die inhaltliche Programmerstellung)

Die Erstphase des Beteiligungsprozesses Leibnitz 2030 unter dem Motto „Stadt entwickeln, wo das Land am schönsten ist!“ startete im Sommer 2016, ein Jahr darauf wurden die erarbeiteten Maßnahmen und auf Dauer ausgelegte Beteiligungsstrukturen vom Gemeinderat beschlossen. Dabei wurden zum einem die erwähnten Strukturen (Stabstelle Stadtentwicklung und Projektmanagement, Stadtentwicklungsbeirat und Stadtentwicklungskonferenz) für die künftige Beteiligung ins Leben gerufen und zum anderen entstand ein erstes Ideenpapier, resultierend aus den Inputs der Bevölkerung. Die Erstphase des Prozesses (2016-2017) wurde extern begleitet.

LA21-Leitstelle im Bundesland: Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Abteilung 17 Landes- und Regionalentwicklung
Referat Landesplanung und Regionalentwicklung, Mag. Gerald Gigler

Kernteam: Bürgermeister, Prozessbegleitung, Gesamtkoordinator

Der Steuerungsgruppe gehören an: Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden aller Parteien, Verwaltungsmitarbeitende, eine Expertin für Raumplanung sowie zwei weitere Personen mit Fachexpertise

Folgende Arbeitsgruppen aus 12 Lebensbereichen werden von Personen der Zivilbevölkerung geleitet: Bildung, Soziales, Raumordnung, Stadtteil-Entwicklung, Kultur, Gesundheit, Sport, Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus, Mobilität, Umwelt, Verwaltung

Prozessverlauf der Lokalen Agenda 21 in Leibnitz

Ziel des im Jahr 2016 gestarteten LA 21-Prozesses und dem intensiven Dialog zwischen Bürgern und Bürgerinnen mit der Politik war es, eine gemeinsame Ausrichtung für die „neue Stadt“ zu finden, nachdem diese ein Jahr zuvor durch die Gemeindezusammenlegung vergrößert wurde und daraus Ideen Maßnahme für die Zukunft abzuleiten. Dabei war der Wunsch nach verbesserter vorausschauender Planung, „Gestalten statt Verwalten“ und zivilgesellschaftlicher Einbindung groß.

Der LA 21-Prozess startete im Oktober 2016 mit einer Auftaktveranstaltung für die interessierte Bevölkerung um einerseits über die Zielsetzungen und den Prozessverlauf zu informieren und anderseits Personen zu finden, die sich aktiv am Agenda 21-Prozess beteiligen und erste Themen finden möchten. Daraufhin wurden 13 Arbeitsgruppen zu den verschiedenen Lebensbereichen installiert und im den folgenden sechs Monaten 35 Veranstaltungen zur Ideen- und Projektfindung abgehalten. Dies erfolgte in enger Abstimmung mit den eingesetzten Gremien – dem Kernteam wie Steuerungsteam, den Arbeitsgruppen und der Prozessbegleitung. In Summe waren 200 Personen involviert, der Output an Ideen und Maßnahmen lag bei rund 260 an der Zahl, ein gutes  Kommunikationskonzept rundete den Prozess ab.

Als Arbeitsschwerpunkte, sogenannte Leitprojekte, kristallisierten sich vorrangig die Bereiche „Umwelt und Energie“, „Bildung und Qualifizierung“, „Kultur- und Kongress-Stadt“ heraus. Als wichtig wurde darüber hinaus formuliert, Leibnitz als Regionshauptstadt und administratives und politisches Zentrum des Südens zu stärken. 

Projekte und Aktionen

Im Jahr 2019 wurde bei der Stadtentwicklungskonferenz eine Zwischenbilanz zum Lokalen Agenda 21-Prozess „Leibnitz 2030“ gezogen. Dieser zeigt, dass in den beiden Jahren 58 Prozent der Ideen und Projekte bereits umgesetzt werden konnten oder gerade in Realisierung sind.

Beispiele

• Energie.Dialog.Reihe: hier geben Vortragende einen fachlichen Input, etwa zu Themen der Wohnhaussanierung, Heizungsumstellung, zum Stromsparen oder über Fördermöglichkeiten und gehen in den Dialog mit den Teilnehmenden. Zusätzlich werden Exkursionen zu ausgewählten Projekten in die verschiedenen Ortsteile mit qualifizierten Personen angeboten (Fernwärme, Photovoltaik, Solaranlagen). Dies dient der Bewusstseinsbildung und dem Aufbau von Fachwissen.
• Energieberatung: Die Stadtgemeinde fördert eine Energieberatung über ein zertifiziertes Unternehmen des Landes und übernimmt den Eigenmittelanteil der Bewohner.
• Fernwärmeausbau Leibnitz & Forschungsprojekt Thermaflex: Hier geht es um den Ausbau des Fernwärmenetzes im Stadtgebiet und um den Anschluss aller öffentlichen Gebäude an das Fernwärmenetz mit 100 Prozent erneuerbarer Energie. Das Demonstrationsprojekt „Thermaflex“ wird gefördert vom Klima- und Energiefonds Österreich.
• Grünraumanalyse der Innenstadt, Analyse der Hitzeinseln, Temperatur-Vergleichsmessungen
• Maßnahmen zur Stadtbegrünung: Fassadenbegrünung, Innenstadtbegrünungsmaßnahmen, öffentliche Räume
• Smart City Leibnitz, seit 2017: gefördert vom Klima- und Energiefonds Österreich

Leibnitz setzt verschiedene Schwerpunkte der Bearbeitung:

• Planungsleitfäden für Bauträger
• Kooperatives Planen
• Neue Mobilitätskonzepte
• Mehr Grün in der Stadt

Ausblick

Mit Start des LA 21-Bürgerbeteiligungsprozesses wurden die Grundlagen für die Einbindung der Zivilbevölkerung in eine kooperative städtische Planung geschaffen. Mit Unterstützung des Bürgermeisters wurde die Stabstelle „Stadtentwicklung & Projektmanagement“ implementiert und sichert damit  die Einbindung der Bevölkerung bei den verschiedenen Projekten, der Stadtentwicklungsbeirat und die Fachausschüsse und Arbeitsgruppen unterstützen den Prozess.

Projekte, die relevant sind für die Region, werden mit dem zuständigen Regionalmanagement abgestimmt. Stimmen diese mit den Förderkriterien der EU überein, so gibt es Bemühungen, diese Mittel zu generieren. Netzwerke und Fachexpertise werden ausgebaut wie etwa im Smart Cities Prozess „Cool Leibnitz – living urban innovation“.

Die interkommunale Kooperationen mit den umliegenden Gemeinden gilt als wichtig, etwa wenn es um ein gemeinsames Radverkehrskonzept für den Zentralraum Leibnitz, die Wirtschaftsstandortentwicklung für den Kernraum, ein Jugendzentrum, die Kinderstadt, die naturnahe Begrünung oder um Projekte mit den Naturparkgemeinden geht.

Die Bevölkerung wird periodisch über das Stadtmagazin und die Printmedien zur Umsetzung der  Projekte informiert, die Gemeindehomepage bietet einen vertiefenden Blog an – stadtentwicklung.leibnitz.at, dieser soll zukünftig auch interaktiv geführt werden.

Im Herbst 2020 werden bei der nächsten Stadtentwicklungskonferenz strategische Schwerpunkte für das Folgejahr erarbeitet.